Social Media für den Mittelstand? – Teil 2

Selbst die Rechtsprechung kommt heute an Social Media relevanten Themen nicht mehr vorbei.

Nachdem wir uns im ersten Teil bereits mit der Impressumspflicht in sozialen Netzwerken beschäftigt haben, möchten wir heute weitere hilfreiche Tipps geben, wie Sie Ihr Unternehmen im Internet rechtssicher präsentieren können und worauf Sie unbedingt achten sollten. Wie so oft, liegt auch hier der Teufel im Detail.

Respektieren Sie die Daten Ihrer Online-Besucher!

Werden personenbezogene Daten des Nutzers erhoben, treffen den Webseitenbetreiber bestimmte Informationspflichten bzgl. der Art und Weise der Erhebung und Verwendung der Daten gemäß § 13 Abs. 1 TMG. Diese Informationen müssen, wie das Impressum, unter der Angabe „Datenschutzerklärung“ oder „Datenschutzhinweise“ erreichbar sein.

Eigentlich ganz selbstverständlich, aber …

Immer wieder ist das Einstellen von Fotos, Filmen oder Texten ein beliebter Stolperstein bei dem Schutz von Urheberrechten. Das Urhebergesetz stellt gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 5 nicht nur sogenannte Lichtbildwerke unter Schutz, sondern auch Werke, die ähnlich wie Lichtbildwerke geschaffen wurden, also auch ganz normale Schnappschüsse und Produktfotos. Es ist also darauf zu achten, dass ausschließlich Bilder und Texte auf dem Unternehmensprofil genutzt werden, an denen das Unternehmen auch ein Nutzungsrecht hat. Unproblematisch ist die Verwendung stets bei eigenen Fotos und Texten. Bei professionellen Bildmotiven über Agenturen, wie z.B. Fotolia oder iStock-Photo oder z.B. auch Zeitungsartikeln, sieht das wiederum kritischer aus. Soziale Netzwerke beanspruchen mit ihren Nutzungsbedingungen häufig die Erteilung einer sogenannten Unterlizenz an eingestellten Inhalten. Dies widerspricht in der Regel den Nutzungsbedingungen der Lizenzgeber von Bild- oder Textrechten, die regelmäßig die Vergabe von Unterlizenzen ausschließen.

Im Zusammenhang mit der Verwendung von Fotos muss auch nochmal auf das Persönlichkeitsrecht auf dem Foto abgebildeter Personen hingewiesen werden. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht steht auch den eigenen Mitarbeitern zu. Sind diese auf dem Foto deutlich zu erkennen, muss eine Einwilligung zur Veröffentlichung des Fotos eingeholt werden. Möchte der Mitarbeiter nicht gezeigt werden, muss man dies akzeptieren. Übrigens haben Mitarbeiter auch das Recht, dass nach ihrem Ausscheiden aus dem Unternehmen Bilder von ihnen aus dem Unternehmensprofil entfernt werden.

Im nächsten und letzten Teil dieser Folge widmen wir uns dem Wettbewerbsrecht sowie der Rechtsfolge von Verstößen.

Inga Höfener, LL.M.

Rechtsanwältin

Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz